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18.12.2014 14:40

413. Gemeinderatssitzung am 15.12.2014

Kategorie: Gemeinderatssitzung

Am Montag fand die letzte GR-Sitzung des Jahres 2014 statt. Hauptthemen der Sitzung waren der Beschluss des 2. Nachtragsbudget 2014 und des Budgets für 2015. Beide Budgets wurden von der ÖVP abgelehnt, weil aus unserer Sicht mit teilweise unrealistischen Zahlen kalkuliert wurde.


Des Weiteren wurde grundsätzlich einstimmig der Ankauf einer Schneefräse, Errichtung einer "Kindergrippe" und der 5. Kindergartengruppe beschlossen. Wie die Umsetzung erfolgen sollte, wurde ausführlich und lange diskutiert. "Die geplante Containeranlage kann doch nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Wenn ich mir das großzügige SPÖ Budget 2015 anschaue und die Kosten für diese "Notlösung" hochrechne, warum wird dann nicht gleich über einen weitaus sinnvolleren zukunftsorientierten Zubau nachgedacht " meinte GGR Wolf.


Unter Punkt 13 stand ein Änderungsverfahren zum örtlichen Raumordnungs-/Flächenwidmungsprogramm an. Dieser Punkt, welche mehrere Maßnahmen vorsah, wurde nach Intervention der ÖVP Gemeinderäte abgeändert. Anstoß waren die geplanten Änderungen im Bereich des Ziegelofens. Wir sind der Meinung, dass das "Kellergassen Flair" des Ziegelofens erhaltenswert ist und nicht zu einem Siedlungsgebiet umfunktioniert werden sollte. Dieser Punkt wurde daraufhin auf unbestimmte Zeit verschoben.

Auch auf der Tagesordnung stand der Beschluss von Subventionen für örtliche Vereine und die Vergabe von zwei Gemeindewohnungen. Der Beschluss erfolgte für diese Punkte einstimmig.

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