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17.09.2016 00:00

422. Gemeinderatssitzung am 15.09.2016

Kategorie: Gemeinderatssitzung

Zu Beginn der Sitzung stand die Angelobung von Fr. Eveline Prokop als neue Gemeinderätin am Programm, da SPÖ GR Kevser Firat ihr Mandat zurücklegte.

Im Anschluss berichtet Bürgermeister Maschl über die laufende Ausschreibung für die Sanierung des Hallenbades. Vom Land NÖ erhielt Schwadorf eine Bedarfszuweisung von rund 100.000,- Euro für Wege- und Straßenbau. Wenn der Bürgermeister und Vizebürgermeister ihr Amt nicht ausführen können, dann wird in Zukunft GGR Staller diese vertreten. Des Weiteren wurde über die Sanierung des Fischersteges und der Kanaldeckel in der Fischamenderstraße berichtet. Die First Responder wurden von der Gemeinde mit zwei Defibrillatoren ausgestattet.

Der Bürgermeister berichtete ebenfalls, dass er einen Termin mit Hr. Strobl vom Cargo Terminal in Enzersdorf vereinbart hat, um die Meinung von Schwadorf zu der geplanten Erweiterung darzustellen.

Danach folgten Berichte von den Gemeindevorständen und der SCHGV.

Die Vergabe der zwei Gemeindewohnungen, Änderungen beim Beitrag für Essen auf Rädern und Kindergartenessen sowie dem Nutzungsvertrag für die Fa. Lengel wurde einstimmig beschlossen.

Die Kommunalsteuernachschau, welche durch Dritte durchgeführt hätte werden sollen und einige tausend Euro gekostet hätte, wurde auf Antrag von GR Wolf an den Prüfungsausschuss weiterverwiesen. „Ich danke dem Gemeinderat für die einstimmige Zustimmung zu meinem Antrag. Als Vorsitzender des Prüfungsausschusses werden wir nun einmal die tatsächliche Situation bei der Abgabenentrichtung erheben und an den Gemeinderat berichten. Gleichzeitig haben wir vorerst einige tausend Euro gespart. Sollten tatsächlich Unregelmäßigkeiten erkennbar sein, können wir noch immer einen Auftrag erteilen“ so GR Wolf.

Die Gemeinderatssitzung wurde mit nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten geschlossen.

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